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Russische Schulbücher, die von den Besatzungsbehörden an eine Schule in Borowa in der ukrainischen Region Charkiwskaja geliefert wurden. Foto vom November 2022. © 2022 Human Rights Watch

Dir wird gesagt, dass dein Land nicht existiert. Dir wird gesagt, dass deine Sprache nicht existiert. Dein Klassenlehrer wurde verschleppt und gefoltert.

Das Klassenzimmer, in dem du sitzt, befindet sich im selben Schulgebäude, im selben Dorf, in derselben Region – aber deine Welt wurde völlig auf den Kopf gestellt, seitdem die militärische Besetzung durch Russland angefangen hat.

Kinder gehören zu den Hauptopfern der von Gräueltaten gezeichneten russischen Invasion in der Ukraine. Dies schließt auch die Massenentführungen von Kindern durch Russland ein, die dazu führten, dass gegen Wladimir Putin persönlich ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs erlassen wurde.

Der Umgang Russlands mit ukrainischen Kindern in den besetzten Schulen ist ein weiterer Punkt auf der immer länger werdenden Liste der russischen Verbrechen, wie ein neuer Bericht über die besetzte – und dann befreite – Region Charkiw in der Ukraine zeigt.

Die russischen Behörden unterdrücken die ukrainische Sprache und den ukrainischen Lehrplan. Sie verwenden Russisch als Unterrichtssprache und schreiben den russischen Lehrplan vor, der voller ukrainfeindlicher Propaganda ist und die Existenz der Menschen, zu denen die Schulkinder und Studierenden gehören, schlichtweg leugnet.

Kurz gesagt: Russland nutzt das Bildungssystem, um in den besetzten Gebieten eine Russifizierung und politische Indoktrination durchzuführen.

Solche Maßnahmen verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht. Dieses verlangt von einer Besatzungsmacht, die öffentliche Ordnung und die öffentlichen Dienste in einem besetzten Gebiet wiederherzustellen, einschließlich der Gewährleistung einer angemessenen Bildung für Kinder. Allerdings muss sie dabei stets die Gesetze respektieren, die vor der Besetzung in dem Gebiet galten. Besatzungsmächte dürfen keine eigenen Gesetze, einschließlich Bildungsgesetze, erlassen.

Dies missachtet auch andere internationale Menschenrechtsstandards, darunter das Verbot von Kriegspropaganda, das Recht des Kindes auf muttersprachlichen Unterricht und das Recht der Eltern, die Schulbildung ihrer Kinder selbst zu bestimmen.

Darüber hinaus müssen ukrainische Kinder unter russischer Besatzung im Rahmen des vorgeschriebenen Lehrplans eine militärische Ausbildung absolvieren.

Außerdem verlangen die Besatzungsbehörden von den weiterführenden Schulen in den besetzten ukrainischen Gebieten, die Namen der Schüler im Alter von 18 Jahren und älter zu übermitteln. Die russischen Behörden halten sie für wehrfähig und könnten sie sogar dazu zwingen, gegen ihre ukrainischen Landsleute zu kämpfen.

Lehrkräfte und andere Beschäftigte, die sich diesen aufgezwungenen Änderungen widersetzen, werden mit brutalen Vergeltungsmaßnahmen konfrontiert. Die russischen Behörden setzen Drohungen, Nötigung, Inhaftierung und Folter ein, einschließlich brutaler Prügel und Elektroschocks. Die russischen Behörden haben auch Eltern bedroht, deren Kinder den ukrainischen Lehrplan online lernen.

Schätzungsweise eine Million Kinder im schulpflichtigen Alter leben in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine. Die Besatzer verweigern ihnen das Recht auf Bildung, das ihnen laut Völkerrecht zusteht.

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