Deutschland: Untätigkeit bei Hitzeplänen bedroht Gesundheit
Risiken für Schwangere bei Plänen zur Klimaanpassung ausgeklammert
Von der Covid-19-Pandemie waren besonders schutzbedürftige Menschen betroffen, darunter Asylbewerber*innen, Obdachlose und Arbeitsmigrant*innen. Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus, einschließlich gewalttätiger Hassverbrechen, sind zu einem gravierenden Problem in Deutschland geworden. Die Medienfreiheit hat sich durch Angriffe auf Journalist*innen bei Protesten und neue Überwachungsgesetze verschlechtert. Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan stoppte Deutschland zwar die Abschiebung von Afghan*innen, versäumte es aber weitgehend, gefährdete Afghan*innen rechtzeitig zu evakuieren. Im ersten Prozess, der sich mit staatlich geförderter Folter in Syrien befasste, verurteilte ein Koblenzer Gericht zwei ehemalige syrische Geheimdienstoffiziere unter Anwendung der deutschen Gesetze zur allgemeinen Gerichtsbarkeit.
September 12, 2024
September 5, 2024
Mai 29, 2024
Risiken für Schwangere bei Plänen zur Klimaanpassung ausgeklammert
Gefährliches Vorbild für andere Länder
Geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Ländern, in denen gefoltert wird
Kopftuchverbote für Lehrkräfte und Beamtinnen in Deutschland
Deutschland untergräbt mutmaßlich Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit
Fehlendes Handeln, mangelndes Verständnis, unzureichende Daten und Kapazitäten
Menschenrechte wurden offenbar nie von Olaf Scholz öffentlich erwähnt
Kanzlerbesuch als Test für Berlins China-Strategie
Verfahren zur Geschlechtsanerkennung eingeführt und Antidiskriminierung bekräftigt
Brutaler Angriff in Berlin zeigt Dringlichkeit eines institutionsübergreifenden Ansatzes und Engagements
Bei Erdogan-Besuch auch über Schutz von Zivilist*innen in Konfliktgebieten sprechen
Länder, die Waffen liefern, riskieren Mitschuld an schweren Menschenrechtsverletzungen