Internationale Kampagne zum Verbot von Landminen
Jedes Jahr töten oder verstümmeln Antipersonenminen Tausende von Menschen.
Die meisten sind Zivilisten, viele davon Kinder. Human Rights Watch ist Mitgründer
der Internationalen Kampagne für das Verbot
von Landminen (ICBL) und ist Teil des Koordinationskomitees. Im Oktober
1997 erhielt der ICBL den Friedensnobelpreis dafür, dass er das Verbot von
Antipersonenminen von einer "Vision in eine greifbare Realität verwandelt
hat". Weltweit folgten Regierungen dem ICBL Ruf nach Landminenverbot und handelten
1997 den Ottawa-Vertrag zum Verbot von Entwicklung, Produktion, Lagerung,
Export, Transfer und Einsatz aller Antipersonenminen (Convention on the Prohibition
of the Use, Stockpiling, Production, and Transfer of Anti-Personnel Mines
and On their Destruction) aus. Der Minenverbotsvertrag verbietet unter allen
Umständen die Produktion, den Transfer oder Gebrauch von Tretminen. Weiterhin
legt der Vertrag fest, dass Vorräte an Landminen innerhalb von 4 Jahren nach
dem Inkrafttreten des Vertrags zerstört werden müssen, und dass bereits im
Boden befindliche Minen innerhalb von 10 Jahren zerstört werden müssen. Seit
Dezember 1997 haben 145 Regierungen diesen Vertrag unterzeichnet, 129 haben
ihn ratifiziert. Bei diesen Verhandlungen, auch Ottawa-Prozess genannt, war
Human Rights Watch ein zentraler Teilnehmer. Heute arbeiten wir daran, die
Umsetzung dieses historischen Abkommens zu universalisieren, ratifizieren
und zu überprüfen.
Landminenüberwachung
Human Rights Watch koordiniert die ICBL
Forschungsinitiative zur Landminenüberwachung. Diese Arbeit stützt sich
auf der Erfahrung vieler Nichtregierungsorganisationen im Bereich der systematischen
Überwachung und Dokumentation der verschiedenen Dimensionen des weltweiten
Landminenproblems. Dazu gehören unter anderem Gebrauch, Produktion, Transfer
und Lagerung, ebenso wie Opferhilfe und Minenabbau. Die jährlichen Berichte
der Landminenüberwachung sind zeitlich mit den Treffen der Mitglieder des
Mine Ban Treaty von 1997 abgestimmt. Bisher sind vier Berichte ((auf Englisch)
1999, 2000,
2001 und 2002) veröffentlicht worden.
Der Landminenüberwachungsbericht 2003 wird kurz vor dem fünften Treffen erscheinen,
der vom 15. bis 19. September 2003 in Bangkok, Thailand, stattfindet.
Die
USA und Landminen
Die USA traten dem Mine Ban Treaty von 1997 nicht bei -
ebenso Russland, China, Iran, Libyen, Nordkorea, Burma, Syrien und Cuba. Human
Rights Watch ist ein Gründungsmitglied der US-Kampagne zur Abschaffung von
Landminen und unterstützt die Suche der USA nach Alternativen zu Minen. Weiterhin
stellen wir finanzielle Mittel für Minenabbauprogramme, Transfer von Minen
und andere Themen zur Verfügung. Seit Juni 2001 überprüft die Bush-Regierung
ihren politischen Standpunkt gegenüber Landminen.