Im vergangenen Jahr wurden die Worte „seit dem 7. Oktober“ in nahezu jedem Artikel und jeder Analyse über die Feindseligkeiten in Israel-Palästina in irgendeiner Form wiederholt.
„Seit dem 7. Oktober.“ Es gab ein Davor und es gibt ein Jetzt, als hätte alles an diesem Tag begonnen. Die Gräueltaten in Israel-Palästina haben nicht an diesem Tag begonnen. In der Tat ist unerheblich, wann sie begonnen haben oder ‚wer sie begonnen hat‘ – Gräueltaten sind Gräueltaten und sie müssen aufhören.
Dennoch markiert dieser Tag eine Art Wendepunkt, einen Beschleunigungspunkt für Gräueltaten.
Was heute vor zwölf Monaten geschah, war schrecklich. Von der Hamas angeführte bewaffnete palästinensische Gruppen führten zahlreiche koordinierte Angriffe im Süden Israels durch, darunter Angriffe auf zivile Siedlungen und öffentliche Veranstaltungen sowie auf israelische Militärstützpunkte. Sie griffen mindestens 19 Kibbuzim und fünf Moschawim (Genossenschafts- und Kollektivgemeinschaften), zwei Städte, zwei Musikfestivals und eine Strandparty an und töteten Hunderte von Zivilist*innen.
An vielen Angriffsorten schossen palästinensische Kämpfer direkt auf fliehende Zivilist*innen und auf Menschen, die gerade durch das Gebiet fuhren. Die Angreifer schleuderten Granaten, schossen in Schutzräume und feuerten Panzerfäuste auf Häuser ab. Sie setzten Häuser in Brand, wodurch Menschen verbrannten und erstickten und andere vertrieben wurden, die sie erschossen oder gefangen nahmen. Sie nahmen Dutzende als Geiseln und töteten andere kurzerhand.
Diese Gräueltaten waren Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die fortgesetzte Geiselnahme von Zivilist*innen ist ein andauerndes Kriegsverbrechen.
Als Reaktion auf diese Verbrechen hat die israelische Regierung im vergangenen Jahr noch größeres Grauen verbreitet, indem sie ihre eigenen Gräueltaten begangen hat und so tut, als ob das humanitäre Völkerrecht überhaupt nicht mehr gelten würden.
Der Schutz von Zivilist*innen ist ein Eckpfeiler eben dieser Gesetze, doch das israelische Militär hat explosive Waffen in dicht besiedelten Gebieten in Gaza eingesetzt und damit das Risiko rechtswidriger willkürlicher Angriffe erhöht. Sie haben ohne Vorwarnung Häuser, Schulen, Krankenhäuser und Einkaufszentren beschädigt oder zerstört und Tod, schwere Verletzungen und bleibende Behinderungen verursacht, auch bei Angriffen, die Human Rights Watch als rechtswidrig dokumentiert hat.
Der Großteil aller Gebäude in Gaza ist beschädigt oder völlig zerstört. Ganze Stadtviertel wurden dem Erdboden gleichgemacht.
Nahezu alle Zivilist*innen in Gaza sind vertrieben worden und die meisten von ihnen sind in einem Gebiet zusammengepfercht, das nur drei Prozent des Territoriums von Gaza ausmacht.
Palästinenser*innen sind in israelischen Hafteinrichtungen gefoltert, misshandelt, in Isolationshaft gehalten und sexueller Gewalt ausgesetzt worden. Israel hat medizinisches Personal gefoltert.
Unter Missachtung des humanitären Völkerrechts und in direkter Missachtung der Anordnungen des Internationalen Gerichtshofs setzt die israelische Regierung Hunger als Kriegswaffe im Gazastreifen ein. Mit ihrer Blockade schränkt sie die humanitäre Hilfe stark ein und begrenzt nicht nur die Versorgung mit Lebensmitteln erheblich, sondern auch die Versorgung mit Medikamenten und medizinischen Hilfsgütern.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza, der verlässlichsten Quelle für solche Zahlen, wurden im Gazastreifen fast 42.000 Palästinenser*innen getötet. Die meisten von ihnen waren Zivilist*innen.
Die Feindseligkeiten sowie das Risiko weiterer Gräueltaten haben sich auf den Libanon und darüber hinaus ausgeweitet.
Viele Regierungen auf der ganzen Welt scheinen sich nur darum zu kümmern, „ihre Seite“ zu unterstützen, anstatt das Völkerrecht und die Gerechtigkeit für die Opfer der begangenen Verbrechen zu unterstützen. Sie liefern weiterhin Waffen – die USA, Großbritannien und Deutschland an Israel und der Iran an die Hamas und den Islamischen Dschihad – trotz anhaltender Gräueltaten und der Gefahr, sich an diesen Verbrechen mitschuldig zu machen.
Vor einem Jahr, unmittelbar nach den Anschlägen vom 7. Oktober, haben wir Folgendes aufgeschrieben:
Ihre Gräueltaten rechtfertigen nicht eure Gräueltaten. Die Brutalität ihrer Kriegsverbrechen mindert nicht die Brutalität eurer Kriegsverbrechen. Ihre Unmenschlichkeit treibt eure Unmenschlichkeit an, die wiederum ihre Unmenschlichkeit antreibt, immer weiter, so lange, bis die Welt um uns herum in Schutt und Asche versinkt.
Seit dem 7. Oktober 2023 sind Gräueltaten nur noch mit weiteren Gräueltaten beantwortet worden, und ein Jahr späterstehen noch mehr Teile der Welt in Flammen.
