Ein israelischer Luftangriff im Libanon, bei dem letzten Monat drei Journalisten getötet und vier weitere verletzt wurden, war höchstwahrscheinlich ein gezielter Angriff auf Zivilist*innen und ein mutmaßliches Kriegsverbrechen.
Neue Recherchen zeigen, dass bei diesem Angriff US-Ausrüstung zum Einsatz kam. Besprechen wir, was das bedeutet.
Seit einiger Zeit werden in diesem Newsletter die wiederholten Gräueltaten des israelischen Militärs in Gaza und im Libanon hervorgehoben und darauf hingewiesen, dass die USA, Großbritannien, Deutschland und andere Länder die Waffenlieferungen an Israel dringend einstellen müssen. Die Message ist eindeutig: „Mehr Waffen, mehr Krieg, mehr Verbrechen.“
Der neueste HRW-Bericht untersucht detailliert einen israelischen Luftangriff im Libanon am 25. Oktober. Der Angriff galt dem Hasbaya Village Club Resort im Südlibanon, in dem sich mehr als ein Dutzend Journalist*innen seit über drei Wochen aufhielten.
Human Rights Watch fand keinerlei Hinweise auf Kämpfe, militärische Streitkräfte oder militärische Aktivitäten in unmittelbarer Umgebung zum Zeitpunkt des Angriffs.
Den von unseren Expert*innen überprüften Informationen zufolge wusste das israelische Militär, dass sich Journalist*innen in der Gegend und in dem Zielgebäude aufhielten, oder sie hätten es wissen müssen. Das israelische Militär überwachte das Gebiet genau und hätte sicherlich gesehen, wie die Journalist*innen Tag für Tag in Autos mit der Aufschrift „Presse“ oder „TV“ zur Arbeit fuhren.
Nachdem das israelische Militär zunächst erklärt hatte, seine Streitkräfte hätten ein Gebäude angegriffen, in dem „Terroristen aktiv waren“, hieß es Stunden später: „Der Vorfall wird derzeit untersucht.“ Frühere tödliche Angriffe Israels auf Journalist*innen hatten jedoch keine Konsequenzen für die Täter, trotz der schwerwiegenden strafrechtlichen Implikationen.
Das humanitäre Völkerrecht verbietet Angriffe auf Zivilpersonen und zivile Objekte. Journalist*innen gelten als Zivilpersonen.
Personen, die in krimineller Absicht – d. h. vorsätzlich oder grob fahrlässig – schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht begehen, können wegen Kriegsverbrechen strafrechtlich verfolgt werden. Personen können auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie ein Kriegsverbrechen unterstützen, ermöglichen, fördern oder begünstigen.
Anhand von Beweisen am Tatort, darunter von HRW sichergestellte Bombenteile, konnte festgestellt werden, dass die abgeworfene Bombe mit einem Joint Direct Attack Munition (JDAM)-Steuerungssatz ausgestattet war. Der JDAM wird an aus der Luft abgeworfenen Bomben befestigt und ermöglicht es, diese mithilfe von Satellitenkoordinaten zu einem Ziel zu führen, wodurch eine Zielgenauigkeit von bis zu mehreren Metern erreicht wird. Der JDAM wird in den USA hergestellt.
Die US-Regierung muss hier handeln. Angesichts der wiederholten, rechtswidrigen Angriffe des israelischen Militärs auf die Zivilbevölkerung in Gaza und im Libanon sollte Washington die Waffenlieferungen an Israel aussetzen. Wenn US-Beamte dies nicht tun, machen sie sich möglicherweise der Beihilfe an Kriegsverbrechen schuldig.
