Am 5. November ist es endlich soweit: Die USA gehen nach einer scheinbar endlosen Wahlkampfsaison, die für diejenigen, in den meisten anderen Demokratien, unvorstellbar lang ist, zu den Urnen. Die Jahre des täglichen Dramas mit all ihren quälenden und unwahrscheinlichen Wendungen lassen einen fast vergessen, dass es sich bei diesen Präsidentschaftswahlen nicht um eine Netflix-Show in der elften Staffel handelt, deren Handlung schon in der vierten Staffel ihren Höhepunkt überschritten hat.
Aber ob man nun von dem Drama besessen oder davon genervt ist, man kann nicht einfach wegschalten, denn diese Show ist leider allzu real und diese Wahlen könnten große Auswirkungen auf Hunderte Millionen von Menschen sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes haben.
Aus menschenrechtlicher Sicht stehen bei diesen Wahlen viele zentrale Themen auf dem Spiel – von Kinderrechten über Gesundheitsversorgung, Racial Justice, Fragen der Migration bis hin zur Außenpolitik. Und wie bei allen Wahlen weltweit sollte auch bei diesen politischen Aspekten die Achtung der Menschenrechte im Mittelpunkt stehen und beeinflussen, wie Menschen wählen.
Aber dieses Mal geht es in den USA um mehr. Es kann den Anschein haben, als stünde die Demokratie selbst auf dem Spiel, da es in jüngster Zeit Angriffe auf und Bedrohungen des demokratischen Prozesses gegeben hat.
Zum Beispiel konnten Wahlhelfer*innen in den USA ihre Arbeit nicht immer unter sicheren Bedingungen ausführen, wie es eigentlich der Fall sein sollte. Eine Umfrage ergab, dass jede*r vierte lokale Wahlhelfer*in in den letzten beiden Wahlzyklen Belästigungen, Schikanen oder Drohungen ausgesetzt war.
In den US-Bundesstaaten Colorado und Arizona wurden Wahlhelfer*innen online bedroht. In Michigan erhielten Wahlhelfer*innen Drohanrufe. An einige Wahlhelfer*innen in Georgia, Nevada, Kalifornien, Oregon und Washington wurden Briefe geschickt, die mit dem starken Opioid Fentanyl versetzt waren.
Es gab auch beunruhigende Drohungen gegen Wähler*innen. In einer Umfrage aus dem Jahr 2022 gaben 43 Prozent der Befragten an, dass sie sich Sorgen über Einschüchterungen oder Gewaltandrohungen während der Wahl machen.
Maßnahmen der Behörden in Bundesstaaten wie Texas und Tennessee, die sich gegen bestimmte Gruppen richten – wie vorbestrafte Personen und Eingebürgerte – können wahlberechtigte Bürger einschüchtern. Eine „illegale Wahl-Hotline“ in Texas scheint geradezu darauf ausgelegt zu sein, Belästigungen entlang bestimmter ethnischer Zugehörigkeiten und Hautfarben zu fördern.
All dies gibt Anlass zu großer Sorge, da die USA in die letzte Phase dieser Wahlsaison starten. Wahlhelfer*innen und Wähler*innen müssen vor denjenigen geschützt werden, die versuchen, den demokratischen Prozess zu untergraben.
Die „Glas-halb-voll-Sichtweise“ auf all dies ist, dass die USA hoffentlich das Zeug dazu haben, sich der Herausforderung zu stellen. Das Land verfügt über ein starkes Netzwerk von engagierten Aktivist*innen für Demokratieschutz, Organisationen und Anwält*innen, die über umfassende Erfahrung im Umgang mit diesen Problemen verfügen. Sie wissen, wie man gegen Verletzungen der Rechte von Wahlhelfer*innen und Wähler*innen vorgeht.
In den nächsten dramatischen Wochen werden sie zweifellos hart dafür kämpfen, die Demokratie im ganzen Land zu verteidigen.
